Dec 17, 2018

Demokratie

8 comments

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Direkte Demokratie fängt bereits damit an, dass man darüber spricht, sie in Frage stellt, Fakten und Meinungen sammelt, gegenüberstellt, und Alternativen mit einbezieht!

Wenn man Direkte Demokratie anbietet, sagt man implizit, dass repräsentative Demokratie nicht funktioniert. Das ist jedoch ein Axiom, das erfordert, diskutiert zu werden, weil es eine Behauptung ist, die in den Medien populär ist, und immer wieder vorgebracht wird.

 

Man kann alles viel genauer betrachten, und es ist auch viel besser, wenn man solide Argumente hat, statt auf Wolken baut!

Dec 17, 2018

Wenn ich so darüber nachdenke, fallen mir gleich mehrere Argumente ein, die für die sofortige Einführung der direkten Demokratie sprechen. Stichworte wie Mitbestimmung bei der Finanzierung wichtiger Projekte wie z.B. der Bekämpfung von Altersarmut, der Gerechtigkeitslücke zwischen Arm und Reich usw. Schwieriger finde ich da schon die Umsetzung. Also wie will man das praktisch bewerkstelligen...?

Dec 17, 2018

das dicke Problem ist die Umsetzung. Wie kriegt man die Hälfte der Bevölkerung dazu, sich in die Direkte Demokratie zu verlieben, obwohl man

1) Kein reales Beispiel hat, dass es gut funktioniert.

2) Keine Ahnung hat (da es niemand tut) wie man es umsetzt.

3) Direkte Demokratie in Deutschland sehr wenig löst, weil der Druck von aussen so stark ist, dass die Wahrscheinlichkeit riesig ist, dass auf halbem Wege das Ganze einbricht?

 

Ich bin nicht gegen Direkte Demokratie, finde sie jedoch über den Föderalismus besser verwaltet (100%ige Direkte Demokratie ist Quatsch), würde aber empfehlen, nicht an riesige Schritte zu denken, sondern an den minimalen Schritt oder zwei, die das Tor zur Selbstbestimmung auftreten, um von einer Position der Stärke aus die Gesellschaft und das politische System mit der Zeit so umzustellen, dass es dem Interessen der Wähler dient.

 

Es ist auch nicht nebensächlich, dass das Rezept, das man befolgt um ein bestimmtes Resultat zu erreichen, auch universal anwendbar ist, und das Interesse der Wähler global anspricht.

D.h., dass idealerweise eine "Vorstufe" besser ist, als eine "ausgereift" Partei.

Ich denke dabei an Deutsche Mitte und Demokratie in Bewegung, die es auch mit einem Programm versucht haben, und nur 60,000 Wähler überzeugen konnten, obwohl sehr viel Energie, Motivation und Arbeit reingesteckt wurden.

 

Kurz:

Direkte Demokratie, die nicht umgesetzt werden kann, spricht wenig Wähler an.

Ich würde es auch versuchen, aber auf einer anderen Ebene, und ich würde sogar anpeilen, mit den 60,000 etwas anzustellen, das mediatisch reinhaut und die ganze Etablissement aufregt. (Man muss nur kreativ und bitterböse sein, und die Ideen spriessen ...)

Dec 17, 2018

@o.dibella Die Umsetzung kann so schwer nicht sein. Schließlich gibt's doch heutzutage für alles eine App. Vielleicht ist ja unter den von Ihnen angesprochenen 60.000 Leuten jemand dabei, der sie programieren kann... ;-)

Dec 17, 2018

@o.dibella Da gebe gebe ich Dir recht.

Zu Punkt 1 und 2:

Es wäre tatsächlich ein absolutes Novum, aber ich denke einen Versuch wert, es auszuprobieren.

Zu Punkt 3:

Das Risiko sollte man eingehen. Wenn man nichts neues anfängt, lernt man doch nie etwas dazu.

Klar kann man auch kleinere Schritte gehen. Zunächst hat man sicher erstmal das gesamte Establishment gegen sich, weil die alle Angst um ihre Posten haben. Auch die Medien werden nicht begeistert sein. Schließlich gibt es dann kaum noch Politiker, über die sie herziehen könnten.

Das System langsam umzustellen wäre sicher vernünftig. Nun, wir haben Stand heute noch drei Jahre Zeit dafür. Packen wir es doch einfach mal an. Was soll schon passieren? Es kann doch nur besser werden...

Dec 17, 2018

Ich dachte bei "Umsetzung" an etwas anderes.

 

Wenn es nur darum geht, eine App für das Handy zu programmieren, bei der man als verifizierter Anwender einen Gesetzesvorschlag "einwirft", der dann in eine Warteschlange kommt, bis er zur Wahl kommt, und die ständig meldet, was in 10-20 Minuten gewählt wird, damit man auch abstimmen kann, dann sehe ich darin kein Problem ... wenn ich nicht weiterdenke.

Ich glaube auch, dass die Telekommunikationstechnik in kurzer Zeit ausgebaut werden könnte, um eine Last von 60 Millionen gleichzeitigen Anwendern zu ertragen.

So in 1-2 Jahren wäre das alles fertig.

 

Ich zähle aber auch das wie und das danach zur Umsetzung.

 

Das Wie:

Wenn Sie an eine App denken, ist Ihr Ziel nicht eine Light Version wie die in der Schweiz. Sie wollen eine Version, die Parteien und Politiker in dem Sinne überflüssig macht, weil der Wähler selbst deren Position einnimmt.

Sie würden als das Parlament durch die Wählerschaft ersetzen, dank einer ausgeklügelten App.

Ich will nicht gleich fies sein, und fragen, wer die Regierung stellt, wer also den Bundeshaushalt zusammenstellen und berechnen soll, und wie man generelle Linien und Strategien entscheidet (welche Politik man für X Jahre machen will), weil Sie eher an eine permanente politische und legislative Verwaltung denken, die keine Vertreter wählt, und daher auch keine periodischen Wahlen braucht.

 

Ich überspringe das, und mache konkrete Beispiele, weil ich eben ganz fest an das fiese und egoistische im Menschen glaube:

 

Wir haben also die Direkte Demokratie am Laufen. Ich kriege Popup Meldungen, so wie in Whatsapp, sehe um was es geht, und wenn ich was wählen will, gebe ich meine Stimme ab.

 

Soweit OK.

 

Wir haben also Leute die Vorschläge machen, und Leute die wählen.

 

- Wie machen wir die Diskussion? Hinterlässt man gesprochene Einwände oder Argumente? Oder macht man das schriftlich?

- Wie wird aus dem Vorschlag ein Text, der in den Gesetzeskorps passt, und nicht aneckt, bzw. andere Gesetze beschneidet, ohne es zu wollen, so dass wir einen Konflikt gebaut haben?

Ich vermute, wir brauchen Angestellte, die das ausarbeiten, und eventuell rückmelden, wenn es nicht passt.

Wie macht man Kommissionen, die ein wichtiges Thema bearbeiten, um dann Gesetze dafür zu erstellen?

Wieviel Stunden pro Tag muss ich für meine "Tätigkeit" investieren?

a) Um zu verstehen, was am Tag gewählt wird, und wofür ich zumindest die Kompetenz als Wähler habe, um abzustimmen.

b) Um an der Diskussion teilzunehmen.

 

Wie schafft man es, über Themen den Durchblick zu bewahren, bei denen Tausende Feedback hinterlassen?

 

Ich sehe also bis hierhin die Tendenz, dass die Teilnahme an Gesetzesentwürfen niedrig sein wird, und die Wahl ebenso, weil es leicht zur Spammerei wird, da man an den meisten Themen keine Ahnung hat, und nichts zu sagen und zu wählen hat!

Nicht vergessen, dass die Teilnahme bei der Piratenpartei, wo man ja durfte, enorm abgerutscht ist!

 

Nehmen wir mal reale Zahlen aus Italien:

Bei der Partei von Grillo, dem M5S, sieht es folgendermassen aus:

Wähler: etwa 11 Millionen

Wahlberechtigt auf der Internetseite: 140,000

Durchschnittliche Wähler auf Internetseite: < 30,000

Mitglieder, die Gesetzesvorschläge machen: Zahl nicht öffentlich, schätzungsweise wenige Tausend.

 

Wie wäre also folgendes Panorama in Deutschland bei Direkter Demokratie:

Leute, die Gesetze vorschlagen und sich beteiligen: 60,000

Durchschnittliche Wahlbeteiligung: 6 Millionen

 

Ich wüsste gerne, warum täglich an zig Abstimmungen mehrere Zehnmillionen abstimmen sollten! (Ich war also ziemlich grosszügig, weil die meisten Abstimmungen wenige Tausend Wähler haben werden!).

 

Nehmen wir an, eine Lobbyvereinigung kauft die Telefonchips mehrerer Tausend Wähler.

Sie kann dann Gesetze selber eintwerfen, sie einsenden, und mit mehreren Tausend Wählern abstimmen.

Das erste wäre also, dass man dann folgendes mit der App überprüfen müsste:

- Fingerabdruck. Evtl. geht es mit Silikonfinger, d.h. man müsste Irisscanner verwenden.

- GPS. Als weitere Sicherheitsmassnahme, checkt und registriert man, wo das Handy gerade ist. Bei kritischen Abstimmungen muss man überprüfen, on verdächtig viele schräge Abstimmungen konzentriert aus einer Weltregion kamen.

- Dann müsste man Dossiers über Nutzer führen, um verdächtige Nutzer aufzuspüren, wobei das auch wenig bringt, weil eine Lobby ja tausende Nutzer wechselweise einsetzen kann. Man müsste als auch das Wahlverhalten der Nutzer speichern, um verdächtiges Verhalten identifizieren zu können, und Lobbywähler als Gruppe markieren zu können.

 

Kommen wir langsam in orwellsche Bereiche?

Es kann nämlich weiter gehen, weil Schurkerei erfindungsreich ist, und sie digital einzudämmen eben nicht anders geht als mit Überwachung.

Die wenigsten Wähler wollen Direkte Demokratie, wenn das der Ausblick ist.

 

 

Dec 18, 2018

Ich würde es mal darauf ankommen lassen. Vielleicht unterschätzen wir auch die Intelligenz der Leute. Unter den rund 80 Millionen Einwohnern hierzulande gibt es bestimmt einige, denen dazu was passendes einfällt. Man muss halt nur die Crowd arbeiten lassen...

Dec 17, 2018

Ich bin Pessimist, aber keiner, der keinen Ausweg sieht.

 

Wir haben drei Jahre Zeit?

Genau!

 

Wie wär's, wenn das Ziel nicht ist, Parlamentarier zu produzieren, sondern einen dermassigen Schlag auf den Tisch zu setzen, dass man ihn zumindest zum einknicken bringt?

 

Zwei Vorschläge. Einer, der erstmal so aussieht, als ob er wenig Sinn macht (er gehört aber zum zweiten):

 

Man baut ein Netzwerk aus Aktivisten auf, mit Ziel Wahl 2021, oder, falls noch möglich, Europa 2019.

Ziel ist, eine recht grosse Gruppe, schön verstreut zusammenzukriegen, die mitmacht.

Man erfüllt alle Voraussetzungen, um eine Partei anzumelden. D.h., man sammelt echte Unterschriften in jedem Bundesland oder Nation, um das Mindestmass zu kriegen, um die Partei als Wahloption auf den Wahlzettel zu kriegen.

 

Das war es auch schon, aber das Detail ist, dass die Leute es dutzende Male mitmachen!

Man meldet nämlich auf verschiedene Namen (echte natürlich) mehrere Dutzend Parteien an, die von denselben Leuten kreuz und quer mit Unterschriften gestützt werden, und das Ziel ist, es auf den Wahlzettel zu schaffen.

Wie sieht ein Wahlzettel aus, auf dem 100 Parteien zur Auswahl stehen müssen?

Wie gross wird der Öffentliche Ärger, wenn die Medien Parteien und Politikern das Wort gibt, die über die Sabotage wettern?

Und dann auch die Leute zu Wort kommen lassen muss, die das ganze angerichtet haben?

 

Ziel ist also, Wahlen zu torpedieren, um in Medien erklären zu könne, warum!

 

Warum verübt man ein Attentat auf Wahlen?

Weil Wahlen nicht richtig abgehalten werden!

Und da das fast keiner weiss, zwingt man die Medien dazu, Raum dafür zu machen, um es den Wählern landesweit zu erklären und zu beweisen.

 

Wenn man von Demokratie spricht, und davon, dass die Wählerschaft die Souveränität hat, kann man Wahlen nicht einfach so abhalten, sondern so, wie es Demokratie und Souveränität erfordern!

Das ist nirgendwo der Fall.

Und das erklärt auch, warum "Demokratie nicht funktioniert". Es ist nämlich gar keine!

Halt man Wahlen nicht korrekt ab, hat man als Resultat eine Oligarchie!

 

Wie viele Leute wird es ansprechen, wenn das einzige Thema ist, Parteien und Politiker, und der Finanzelite die Suppe permanent und extrem zu versalzen?

 

Man kann sich gelbe Westen anziehen, und Steine werfen, man kann aber auch die Regeln so benutzen, dass man damit das Spiel selber vermasselt!

Aug 11

Ich bin der Meinung daß es Zeit wird alte Zöpfe abzuschneiden und man neues wagen sollte.

Mein Vorschlag wie "direkte Demokratie" funktionieren könnte wäre folgender :

Alle Bundesbürger mit einem deutschen Ausweis sind Wahlberechtigt. Jeder Ausweis ist auf den Meldeämter irgendwo registriert. Und immer wenn ein neuer Volksentscheid getroffen werden soll, muss man einmal bei seiner Stadt oder Gemeinde seine Stimme abgeben.

Das ganze muss natürlich zeitlich auch machbar sein für jeden, d.h. ein neuer Gesetztesvorschlag muss in einem eigens dafür vorgesehenen Sender (TV+Internet) gezeigt bzw diskutiert werden. Nach einer gewissen Vorlaufzeit hat man dann ab einem gewissen festgesetzten Termin 30 Tage Zeit seine Wahl für pro oder contra abzustimmen.

Nun muss natürlich noch ein Kopf für das ganze her. Aber keinen Wasserkopf wie wir ihn seit Jahrzehnten im Bundestag haben. Gremien für jedes Reservoir wie zb. Medizin, Recht, Landwirtschaft usw usw. Und in diesen Gremien dürfen nur Menschen vom Fach sein. Also Krankenpfleger, Ärzte,Professoren im Gremium für Medizin. Menschen die wissen worüber sie diskutieren. Diese Diskussionen der jeweiligen Gremien zu einem Problem was geändert werden muss, sollte ausgestrahlt werden. Daraufhin erst nach einer gewissen Aufklärung des Themas sollten die Bürger entscheiden können. Über alledem muss natürlich eine gewisse Verwaltung stehen die alle Entscheidungen des Volkes in Gesetzte umwandelt. Aus jedem Bundesland müssen mindestens 3 höchstens 5 Gremium Mitglieder entsandt werden zu einem großen gemeinschaftlichen Gremium für Gesamtdeutschland. Bei schnellen dringlichen Entscheidungen muss eine große übergeordnete Verwaltung schnelle Handlungsfähig sein dürfen, aber die letztendliche Entscheidung muss dann im Nachhinein vom Volk getroffen werden können.

Zu den Wahlen sollten nur Bundesbürger mit nur einer Staatsangehörigkeit zugelassen werden, denn bei zwei Staatsangehörigkeit besteht die Gefahr daß der Einfluss eines anderen Landes mit eingebracht werden kann. Politiker und Parteien so wie wir sie kennen, die unsere Volksvertreter seien sollten, aber meist nur Lobbyisten gesteuert sind würden somit gänzlich komplett entfallen. Keine Steuergeldverschwendung mehr. Keine Gelder für unnützes weil die Vernunft entscheiden würde.

Es müssten Gremien für : Medizin, Pflege, Bildung, Landwirtschaft, Verteidigung, Steuern, Recht, Handwerk, Medien, Verkehr, Wohnbau, Tierschutz, Familie usw geschaffen werden. Ich habe meinen Gedanken mit den Gremium Mitglieder Mal ausgerechnet, ja doch es würden alleine schon 1040 Menschen aus den 16 Bundesländern entsandt, aber ich denke das ganze würde günstiger sein als wie die jetztige Regierung im Bundestag, da allein schon das Durchfüttern von Familienangehörigen der Politiker weg fallen würde (Ironie)